Die Nervosität bei den Behörden wächst: Es drohe die Gefahr, dass die kommende Bundestagswahl aus dem In- oder Ausland beeinflusst werden könnte, warnte Bundesinnenminister Horst Seehofer kürzlich. Im deutschen Cyber-Abwehrzentrum bereitet man sich zur Bundestagswahl auf hohe Aktivitäten ausländischer Hacker vor. Neben Cyberangriffen auf Parteien weist der Verfassungsschutz auch auf Desinformationskampagnen und damit auf Wahlbeeinflussung aus dem Ausland hin.
„ZDFzoom“ fragt am Mittwoch, 1. September 2021, 22.55 Uhr im ZDF: „Angriff auf unsere Demokratie – Wie sicher ist unsere Bundestagswahl?“ Der Film steht ab Mittwoch, 1. September 2021, 18.00 Uhr, in der ZDFmediathek zur Verfügung.
Bereits bei der Bundestagswahl 2017 gab es Versuche, die Wahl zu beeinflussen. „ZDFzoom“-Autor Christoph Kürbel zeigt die akute Bedrohungslage vor der anstehenden Wahl im September. Häufig führen die Spuren von Desinformationskampagnen und Cyberangriffen nach Russland.
„Das inzwischen erreichte Niveau kannten wir bislang nur aus Zeiten des Kalten Kriegs“, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Er warnt vor Desinformation, Spionage und organisierten Cyberangriffen: „Die Methoden werden immer ruppiger und die Mittel brutaler.“
Social-Media-Plattformen wie Facebook arbeiten bereits eng mit den deutschen Sicherheitsbehörden zusammen, um mögliche Einflussnahmen und Fake-News-Kampagnen früh zu erkennen und abzustellen.
Die Taktik der Angreifer hat sich deshalb geändert. Immer öfter starten sie Phishing-Attacken auf Politikerinnen und Politiker und stehlen dabei Informationen, um dann gegebenenfalls kompromittierendes Material auch über das gehackte Postfach zu veröffentlichen. Die deutschen Geheimdienste nennen dieses Vorgehen „Hack & Leak“. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik schult mittlerweile Bundestagskandidatinnen und -kandidaten in Sachen Cyber-Sicherheit.
Hinter den versuchten Manipulationen der Bundestagswahlen steckt häufig auch die Absicht, Verwirrung zu stiften und das politische System zu destabilisieren. Mit welchen Methoden das versucht wird, hat der Wissenschaftsjournalist Mirko Drotschmann alias MrWissen2Go erfahren. Eine PR-Agentur wendete sich an ihn, mit dem Angebot für Geld öffentlich den Corona-Impfstoff von BioNTech schlecht zu machen. Die vorgeschlagene Ausrichtung: Der Impfstoff habe mehr Todesopfer gefordert als andere Vakzine. Der vermeintliche Beweis der Behauptung: eine gefälschte Studie. Auch hier führen die Spuren nach Russland.