Der Zuschlag für das ÖPP-Projekt B 247 in Thüringen ist erteilt: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur lässt den Neubau der Ortsumgehungen Mühlhausen/Höngeda und Großengottern/Schönstedt im Zuge der B 247 durch die Bietergemeinschaft Via Mühlhausen realisieren. Vertragsbeginn ist der 1. Oktober 2021.
Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Die Ortsumgehungen im Zuge der B 247 sind dringend erforderlich. Sie werden nun durch das ÖPP-Projekt schnell, wirtschaftlich und mit hoher Qualität realisiert. Durch die Ortsumgehungen werden die Orte Mühlhausen, Höngeda, Großengottern und Schönstedt vom überregionalen Durchgangsverkehr entlastet und die Erschließung der Region weiter vorangetrieben.“
Bevor in einem ÖPP-Vergabeverfahren ein Zuschlag erteilt wird, wird in einer abschließenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (aWU) geprüft, ob die Maßnahme durch das ÖPP-Projekt mindestens ebenso gut erbracht wird wie in einer konventionellen Realisierung. Für das ÖPP-Projekt B 247 wurde insgesamt eine Vorteilhaftigkeit der ÖPP-Variante ermittelt, auch wenn in einem Teilbereich der aWU ein negatives Teilergebnis für die ÖPP-Variante verzeichnet wurde. Entscheidend für die Wahl der Beschaffungsvariante ist das Gesamtergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.
Die Bietergemeinschaft Via Mühlhausen, bestehend aus den Mitgliedern VINCI Concessions Deutschland GmbH und Via Erste Beteiligungsgesellschaft mbH, hat sich bei einer europaweiten Ausschreibung im Wettbewerb durchgesetzt. Die zuständige Vergabestelle ist die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES), die im Auftrag des Landes Thüringen tätig ist.
Der ÖPP-Auftragnehmer übernimmt neben der Planung und dem Neubau der Ortsumgehungen Mühlhausen/Höngeda und Großengottern/Schönstedt im Zuge der B 247 auch deren teilweisen Betrieb und die Erhaltung über einen Zeitraum von 30 Jahren sowie die teilweise Finanzierung der Leistungen. Insgesamt umfasst die Projektstrecke rund 24 Kilometer.
Die im Jahr 2018 in den vordringlichen Bedarf des BVWP aufgenommene Elektrifizierung der eingleisigen Bahnstrecke Gotha – Leinefelde wurde im Rahmen des Vergabeverfahrens berücksichtigt. Die Umplanung von vier betroffenen Bauwerken über die Bahn einschließlich der sich daraus ergebenden notwendigen Anpassungen der Straße sind erfolgt, so dass der künftigen Elektrifizierung nichts im Wege steht.
Das ÖPP-Projekt B 247 ist das bundesweit erste ÖPP-Projekt auf einer Bundesstraße. Es ist als Verfügbarkeitsmodell konzipiert. Das bedeutet: Die Vergütung des ÖPP-Auftragnehmers richtet sich nach dem Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit des Streckenabschnittes für die Verkehrsteilnehmer. Diese Modelle geben durch die Vertragsgestaltung einen starken Anreiz für hochwertige Qualität und möglichst ungehinderten Verkehrsfluss.
