Am kommenden Montag, 23. November 2020, findet um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, in Leinefelde die 10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt.Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmern im
öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Die Stadtverwaltung bittet Interessenten um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200 254 und bei Teilnahme um Einhaltung der Hygienevorschriften.
Die Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 26.10.2020
vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes „Dorfstraße“ im Ortsteil
Wintzingerode
6.2. Verschmelzung der Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde (WVL) und der Städtischen Wohnungs GmbH Worbis (SWG)
6.3. Gewerbesteuererlassantrag wegen Sanierungsgewinn
6.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Werkleitung des
Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“
6.5. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Leinefelde-Worbis
6.6. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2017
6.7. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt
Leinefelde-Worbis
6.8. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis für die Jahre
2022 – 2024
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 11.11.2020
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Aufstellungsbeschluss zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter Bahnhof“, OT Wintzingerode
7.2. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 146 „Alter
Bahnhof“, OT Wintzingerode
7.3. Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 150 „Thomasberg 3“, Ortsteil Breitenholz
7.4. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 150 „Thomasberg 3“, OT Breitenholz
7.5. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“
Ortsteil Leinefelde
7.6. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 87 „Am Lunapark“
Ortsteil Leinefelde
7.7. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 "Im Boden II", Ortsteil Leinefelde
7.8. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 96 „Im Boden II“, Ortsteil Leinefelde
7.9. Aufhebung des Abwägungsbeschlusses Nr. 134/2020 vom 29.06.2020 zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
7.10. Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 135/2020 vom 29.06.2020 zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 – 1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil Beuren
7.11. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21-1. Änderung „Burgweg“, Ortsteil
Beuren
7.12. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 148 „Tier- Gartenmarkt Nordhäuser Straße“, Ortsteil Worbis
7.13. Aufstellungsbeschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
Bebauungsplanes Nr. 149 „Vor dem Galgenfelde“, Ortsteil Worbis
7.14. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr.149 „Vor dem Galgenfelde“, OT Worbis
7.15. Aufstellungsbeschluss zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Leinefelde-Worbis
7.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 147 „Seecamp am Breiten Holz“ im OT Birkungen
7.17. Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
7.18. 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
8. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
8.1. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
8.2. 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie
Ortsteilräte der Stadt Leinefelde-Worbis für die Legislaturperiode 2019 -2024
8.3. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die
ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt
Leinefelde-Worbis – 1. Ergänzung
8.4. Beschluss zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen
9. Anfragen und Anregungen
10. Schließung der öffentlichen Sitzung
11. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
