Über die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde entscheidet der Stadtrat bzw. der Gemeinderat. So steht es in der Thür. Kommunalordnung. Deshalb ist es von besonderer Bedeutung, wie jedes einzelne Mitglied dieses Gremiums seine Verantwortung wahrnimmt. Neben dem Haushaltsplan stehen noch einige andere Tagesordnungspunkte heute in der Stadtratsitzung ab 16 Uhr im Rathaus Wasserturm (!) in Leinefelde an, beispielsweise:
Jahresabschlüsse. So geht es heute u.a. auch darum, dass die Stadträte einen Verlust von knapp 300 000 Euro des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Burg Scharfenstein beschließen. Dieser Betrieb der Stadt hat eine Bilanzsumme per 31.12.2021 von insgesamt 15.480.765,27 Euro. (Bilanzsumme= Vermögen). Der Verlust soll durch die Stadt ausgeglichen werden. Es geht um den Jahresabschluss von 2021. Der Hauptausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 6. März 2023 bereits darüber abgestimmt. Als Grund für den Verlust nannte der Verwaltungsleiter der Stadt, Tobias Otto, dass die Einnahmen nicht die Ausgaben deckeln und der Fehlbetrag durch Abschreibung und Personalkosten entstanden ist.
Um einen Verlust in Höhe von rund 302 000 Euro geht es beim Betrieb gewerblicher Art Landesgartenschau 2024 im Jahresabschluss 2021 Auch über diesen Fehlbetrag soll heute abgestimmt werden.
Desweiteren geht es um die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Säle und Dorfgemeinschaftshäuser, sowie um eine Benutzungs- und Entgeltordnung für das Veranstaltungsgelände und das Mehrzweckgebäude auf dem Scharfenstein.
Auf der Tagesordnung stehen auch Beschlüsse, die Baubelange betreffen. In Kirchohmfeld soll ein Photovoltaikgelände entstehen, in Leinefelde geht es um das neue Wohnensemble in der Birkunger Straße (Haus Eichsfeld) und auch der Augarten für die Landesgartenschau ist ein Thema.
Nach diesen Punkten kommt der Haushaltsplan an die Reihe. Ob hier noch diskutiert wird oder nur beschlossen wird, ist nicht bekannt.
Ilka Kühn
