Am Montag, 20.06. Juni 2022, tagt um 17:00 Uhr in der Stadthalle in der Aegidienstraße der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt. Es handelt sich um eine öffentliche Sitzung, an der auch interessierte Bürger teilnehmen und Fragen stellen können. Was auf der Tagesordnung steht lesen Sie mit einem Klick auf mehr…
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen
Sitzung
5 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
6 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Bau – und Verkehrsausschusses am 28.03.2022 Vorlage: BA/0088/2022
7 Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
8 Beschluss zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltes 2022 der Stadt Heilbad
Heiligenstadt Vorlage: KÄ/0087/2022
9 Beschlussfassung über die künftige Nutzung der Gebäude Petristraße 32 und
Aegidienstraße 20 (Stadthaus) der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0100/2022
10 Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem
Gewässerunterhaltungsverband Leine/Frieda/Rosoppe (GUV) zur Umsetzung der
Hochwasserschutzmaßnahmen im Ortsteil Günterode Vorlage: BA/0093/2022
11 Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem
Gewässerunterhaltungsverband Leine/Frieda/Rosoppe (GUV) zur Weiterführung
der Maßnahmen im Rahmen der EG – Wasserrahme nrichtlinie (WRRL) im Ortsteil
Günterode Vorlage: BA/0094/2022
12 Beschlussfassung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages über die Planung
und Erschließung des Bereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE
85 „Goethestraße – Südwest“ in Heilbad Heiligenstadt, gemäß § 12 Baugesetzbuch
(BauGB) Vorlage: BA/0092/2022
13 Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 85 „Goethestraße – Südwest“ der
Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0085/2022
14 Beschlussfassung über die Änderung der örtlichen Bauvorschriften in den
Wohnbaugebieten „Auf dem Hohen Rott“ (Bebauungspläne Nr. 52 – 1 und 67 – 1 der
Stadt Heilbad Heiligenstadt) Vorlage: BA/0102/2022
15 Information und Beratung über aktuelle und geplante Vorhaben im ruhenden und
fließenden Verkehr der Stadt Heilbad Heiligenstadt
16 Informationen aus den Sachgebieten des Bauamtes
17 Informationen des Bürgermeisters
18 Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
