Anlässlich des Weltfriedenstages erklärt Anna Opfermann, Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld: „Am 1. September vor 84 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag, als Weltfriedenstag oder Antikriegstag in Deutschland begangen, soll uns immerwährende Mahnung sein, …..
….dass Kriege stets nur Leid, Tod und Zerstörung für die betroffenen Menschen bringen.
Kriege und bewaffnete Konflikte prägen auch heutzutage den Alltag der Menschen in vielen Teilen der Welt. Insbesondere der Krieg in der Ukraine macht deutlich, dass auch Europa keine Insel des Friedens ist.
Wir sagen: Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine und weltweit. Mit großer Sorge sehen wir, dass rund um den Ukraine-Krieg eine weitere Militarisierung erfolgt. Die NATO-Staaten erhöhen ihre Militärausgaben (zwei Prozent des BIP), Deutschland betreibt eine massive Aufrüstung der Bundeswehr mit 100 Mrd. Sondervermögen.
Das Geld, das nun durch das Sondervermögen in die Bundeswehr fließt, wäre an so vielen anderen Stellen dringender nötig gewesen. Diese Milliarden schaffen nicht mehr Sicherheit, sie helfen auch nicht einer (trotz ständiger Etatsteigerungen) angeblich „maroden“ Bundeswehr und sie helfen auch nicht der Ukraine.
Doch das Geld, das jetzt in die Aufrüstung fließen soll, fehlt uns zum Beispiel in der
Bildung, in der Krankenpflege oder beim ökologischen Umbau. Mit dem Ukraine-Krieg wächst auch die atomare Bedrohung in Europa. Mit der Anschaffung neuer Atombomber vom Typ F-35 beteiligt sich Deutschland daran, anstatt sich aktiv für ein Atomwaffenverbot und den Abzug von Atomwaffen von deutschem Boden einzusetzen.
Der Einsatz von Streubombenmunition im Ukraine-Krieg trägt zur Barbarisierung dieses Krieges bei und bringt insbesondere der ukrainischen Zivilbevölkerung neue Leiden. Dass der Bundestag, die Bundesregierung und der Bundespräsident die Lieferung und den Einsatz der international
geächteten Streubomben nicht verurteilen, ist erschreckend und nicht akzeptabel.
Eine auf die Logik des Krieges ausgerichtete Innen- und Außenpolitik kann aber kein Weg für eine
friedliche Ordnung in Europa sein. Auch die europäischen NATO-Staaten sind daher angehalten, mehr auf Diplomatie, statt auf Waffenlieferungen zu setzen. Wir sagen unmissverständlich: Krieg darf kein Mittel der Politik sein !
Der Kreisverband DIE LINKE. Eichsfeld lädt daher am 1. September 2023 in die Wilhelmstraße in Heilbad Heiligenstadt in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr ein. Zum Weltfriedenstag möchten wir mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Es werden Sitzplätze zur Verfügung stehen. Wortbeiträge der Bevölkerung sind gern erwünscht. Die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt vom Musiker Ronald Gäßlein aus Nordhausen.“
