Der Landkreis Eichfeld und seine Städte, Dörfer und Gemeinden werden finanziell
deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren.
Darüber haben die Eichsfelder Abgeordneten Dr. Thadäus König und Christina Tasch
informiert.
„Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und damit unser schöner Landkreis Eichsfeld profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Abgeordneter König. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber
auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am
Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Abgeordnete Tasch: „Das ist
ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor
denen unsere Kommunen stehen.“
Konkret hat die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine
Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale
Bäder verständigt. Der Landkreis Eichsfeld erhält somit allein durch
Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie
Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr rund 3 Millionen
Euro.
Vor allem die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen
Jahren intensiv einsetzt, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben die beiden
Abgeordneten und ihre Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-
Gemeinden Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das heißt,
dass auch die Dörfer 300 Euro für die ersten 250 Einwohner bekommen. Damit
bekommen alle Ortschaften etwas vom Kuchen ab und können die kleinen Aufgaben
beim Reparieren von Straßen oder einer neuen Rutsche für den Dorfkindergarten auch
anpacken“, so König.
Für die Gemeinden im Landkreis Eichsfeld lohnt sich das Programm. So fließen aus der
Landeskasse noch einmal 4,41 Millionen Euro. Daraus erhalten beispielsweise die
Ortschaften der Landgemeinde Uder 737 Tsd. Euro und Effelder sowie Ecklingerode
jeweils 75 Tsd. Euro.
Die Summe der für 2025 vorgesehenen Landeszuweisungen bedeuten unterm Strich
für die Mittelzentren Heilbad Heiligenstadt 974,6 Tsd. Euro und Leinefelde-Worbis 851
Tsd. Euro sowie die Landgemeinde Sonnenstein über 106 Tsd. Euro zusätzliches Geld.
Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert
hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.
B. Schauer
