Leinefelde. Geht man nach der Länge einer Sitzung, dann dürfte das am Nachmittag die bislang wohl kürzeste Hauptausschusssitzung der Stadt Leinefelde-Worbis gewesen sein. Stadtbürgermeister Christian Zwingmann konnte nach nicht mal einer Stunde den öffentlichen Teil der Sitzung beenden. Inklusive Bürgerfragestunde.
Dabei standen einige Punkte auf der Tagesordnung, wo man eigentlich mit Diskussionen gerechnet hätte. Beispielsweise beim Wirtschafts- und Finanzplan sowie den überplanmäßigen Ausgaben für den Eigenbetrieb Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis (KLW). Aber es wurde noch über weitere über- und außerplanmäßige Ausgaben abgestimmt, die die Sport- und Freizeit GmbH betreffen, den Kommunalwald der Stadt, die touristische Erschließung des Außengeländes der Burg Scharfenstein.
Weder KLW noch die Stadt werden in der Birkunger Straße (Blechbüchse) neue Garagen bauen, das wurde heute in der Sitzung deutlich. Die Stadt schafft aber das Baurecht für einen interessierten möglichen Investor. Die Mitglieder des Hauptausschusses haben das einstimmig beschlossen, darüber muss der Stadtrat aber noch abstimmen.
Bei der Änderung der Hundesteuersatzung geht es mehr um einen verwaltungstechnischen Akt. Bislang wurde alle zwei Jahr die Hundesteuermarke erneuert, das künftig nicht mehr so sein soll. Bei Ableben eines Hundes muss die Steuermarke abgegeben werden, ansonsten kostet es 20 Euro.
Ein letzter Tagesordnungspunkt war, dass der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Leinefelde-Worbis mit den Städten Heilbad Heiligenstadt und Dingelstädt eine interkommunale Kooperation begründet und dazu eine einfache Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 4 ThürKGG bildet. Der Hauptausschuss hat dem schon zugestimmt.
Die interessierten Bürger hatten auch Gelegenheit Fragen zu stellen. Da ging es um Spielplätze, wo fast keine Spielgeräte mehr drauf sind, um die 30er Zone in der Mühlhäuser Chausee, um den geplanten Kindergarten für Kallmerode – Infos dazu soll es nach der Stadtratsitzung geben. Ein Bürger wollte auch wissen, ob sich denn die Großinvestition Teleskoplader für KLW sich rechnet. Das will man überprüfen sagten Christian Zwingmann und Bauamtsleiter Benjamin Richter.
Der Komplex ehemaliges „Blaues Wunder“ könnte im Frühjahr abgerissen werden. Was dann dort einmal entstehen wird, steht noch in den Sternen.
Überhaupt sei man noch in der Findungsphase, was den Haushaltsplan für 2023 betrifft, hatte Bürgermeister Christian Zwingmann zu Beginn der Sitzung gesagt. Eins ist aber schon sicher: Ab 1. Januar 2023 hat die Stadt Leinefelde-Worbis eine eigene Straßenverkehrsbehörde, die ja schon lange geplant, aber bislang nicht gestattet wurde.
Der nächste Stadtrat in der Obereichsfeldhalle ist am 5. Dezember um 16 Uhr.
Ilka Kühn
