Der Sitzungssaal im Rathaus Wasserturm war gut gefüllt am Montagabend. Der Einladung zur 29. Sitzung des Stadtrates von Leinefelde-Worbis waren auch viele Gäste gefolgt. Wer angenommen hatte, es geht in der letzten Sitzung des Jahres auch um den Haushalt für 2024, wurde enttäuscht. Stellvertretend für Stadtbürgermeister Christian Zwingmann, er konnte krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen, nannte Dirk Moll in dessen Namen auch die Gründe:
Aus den Information zum Haushalt Entwurf: Unsere Stadt war immer einer der ersten Kommunen im Landkreis die einen Haushaltsplan hatten, hieß es. Die Erstellung eines Entwurfes, der die nötige Reife hat, dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt zu werden, sei auch in diesem Jahr alles andere als einfach. Aber, wir sind weder pleite noch über schuldet, wurde mitgeteilt durch Dirk Moll.
Ganz im Gegenteil, die Stadt sei leistungsfähig. Aber wir haben uns einen Umfang an Investitionen vorgenommen, den es in dieser Stadt noch nie gegeben hat. Und die Größenordnung bringe uns an den Rand der finanziellen und Personen personellen Machbarkeit, hieß es weiter in den Informationen.
Damit der Haushalt am Ende auch belastbar sei und uns 2024 bis zum Ende trägt kommt es umso mehr darauf an, in dem entsprechend vorzubereiten. Zum Etat 2024 sagt Christian Zwingmann:
Wir müssen die durch Tarifabschlüsse im Jahr 2023 um rund 10 Prozent gestiegenen Personalkosten wieder reduzieren. Wir zahlen aber auch für unsere 14 Kindergärten. Und hier lässt sich kurzfristig nichts einsparen. Schließlich soll die Betreuungsqualität nicht leiden. Wir müssen bei Schlüsselzuweisungen und hoffentlich Gewerbesteuereinnahmen eine Kreisumlage zahlen die rund 20 % über der von 2022 liegt.
Um im nächsten Jahr trotzdem über 40 Millionen zu investieren ist der Anspruch den wir uns selbst gestellt haben ja hier ganz klar ja. Und ja wir werden weitere Kredite aufnehmen müssen.
Im Januar soll der Haushalt stehen. Dann seien alle Eckdaten zusammengetragen. Eingebracht werden soll der Haushalt im Februar 2024. Der Bürgermeister dankt für das Verständnis.
Im weiteren Verlauf der Stadtratsitzung wurden verschiedene Beschlüsse gefasst, u.a. zur Friedhofssatzung, zur Feuerwehr, zum Stadtentwicklungskonzept. Die meisten Diskussionen und Fragen gab es zu einem Beschluss, der den B-Plan des Wohngebietes Hausener Weg in Worbis betrifft. Darauf werden wir gesondert eingehen.
Ilka Kühn
