Leinefelde-Worbis. Die Tagesordnung der gestrigen Stadtratsitzung in der Obereichsfeldhalle Leinefelde war lang und deutete so auf eine längere Versammlung hin. Aber über die 24 Beschlüsse wurde zügig abgestimmt. Es gab allerdings beim Tagesordnungspunkt Anregungen der Stadträte mehr zu sagen/fragen als bislang.
Nach der Begrüßung sagte der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller, dass die Bürgersprechstunde wieder an den Schluss der Sitzung gelegt wird, so wie es auch besser sei. Die Bürger hatten selbst gesagt, dass sie doch erst die Themen hören wollten, um dann ihre Fragen zu stellen. In einer Stadtratsitzung hatten die Bürger die Möglichkeit, sich gleich zu Beginn zu melden. Das kam damals für die Anwesenden sehr überraschend. In Heiligenstadt kommt die sogenannte Bürgerfragestunde nach der Rede des Bürgermeisters. Und so wollten einige Bürger das auch in Leinefelde-Worbis. Aber das ist nun vom Tisch – die Fragestunde kommt zum Schluss. Da die Sitzungen jetzt auch nicht mehr so lange zu dauern scheinen, dürfte das nun kein Problem sein.
In seiner Rede hatte sich gestern Bürgermeister Christian Zwingmann seinem Vorgänger Marko Grosa angenähert und in einer Fotopräsentation auch mit Ausschnitten aus der Stadtzeitung gezeigt, was in den vergangenen Wochen los war. Aber wenigstens blieben hier Seitenhiebe aus. In der Zusammenfassung der diesjährigen Seniorenfeier sagte Christian Zwingmann, dass die Seniorenweihnachtsfeier im kommenden Jahr auf zwei Tage ausgedehnt werden soll. In diesem Jahr gab es bei organisatorischen Dingen einige Kritikpunkte.
Eine Viertelstunde nach Beginn der Sitzung ging es schon an die Beschlüsse. Und hier bei den ersten acht um über- und außerplanmäßige Ausgaben. Bei der Sport- und Freizeit GmbH sind es über 240 000 Euro. Die überplanmäßige Ausgabe ist aufgrund der gesetzlichen Anhebung des Mindestlohnes und der damit verbundenen Anpassung der Entlohnung einiger Mitarbeiter notwendig, heißt es in der Sachdarstellung.
112 000 Euro Ausgaben mehr sind es beim Kommunalwald, 500 000 Euro bei der touristischen Erschließung des Außengeländes der Burg Scharfenstein, knapp 33 000 Euro bei Kindergärten, 56 500 Euro bei der Gemeindestraße Berg in Hundeshagen, 28 297 Euro bei der neuen Grünannahmestelle in Leinefelde und rund 200 000 beim Eigenbetrieb KLW der Stadt. In der Sachdarstellung wurde begründet, warum diese höheren Ausgaben notwendig sind. Bei einigen wurde von Stadträten nachgefragt. Wie beispielsweise zum Eigenbetrieb KLW. Da wollte Susann Mai von der ÖDP wissen, wieso der städtische Betrieb ein 2-Familien-Haus bauen will. Das werde geprüft, sagte Tobias Otto, Verwaltungschef und derzeit Kämmerer der Stadt. Die Stadt habe die Fläche, wo das Haus hin sollte, jetzt zum Kauf ausgeschrieben. (Auf die weiteren Beschlüsse und auch auf Anregungen und Fragen der Bürger wird eichsfeldnachrichten.de noch gesondert eingehen).
Der gesamten Beschlussfassung schloss sich ein interessanter Teil von Fragen und Anregungen der Abgeordneten an.
Zieht man ein Fazit aus dieser Sitzung ist anzumerken, dass es erstmals keinen Haushaltsplan für das nächste Jahr gibt und ab 1. Januar 2023 der Haushalt der Stadt so als vorläufiger weiter geführt wird. Neue Dinge können nicht begonnen werden, sagte Tobias Otto. Alles, was mit Förderungen zu tun hat, kann aber abgearbeitet werden. Die Stadt hofft, im März 2023 den Haushalt beschließen lassen zu können.
Stadträte wie auch Besucher wiesen daraufhin, dass es an Transparenz gegenüber dem Bürger fehle und zuviel in nichtöffentlichen Sitzungen beraten wird.
In der Obereichsfeldhalle waren gestern eine Menge Stühle für die Besucher gestellt worden. Doch die meisten Plätze blieben leer, lediglich zehn Bürger hatten die Einladung zur Stadtratsitzung angenommen. Die nächste Sitzung (so keine Coronaregeln es anders anordnen) soll wieder im Wasserturm stattfinden.
Ilka Kühn
