Leinefelde-Worbis. Heute tagt um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm in Leinefelde im großen Sitzungssaal der Hauptausschuss. In seiner 25. Sitzung geht es um die Änderung der Hundesteuersatzung, um überplanmäßige Aufwendungen für die Sport- und Freizeit GmbH, weitere überplanmäßige Ausgaben in anderen Bereichen u.a. Zum öffentlichen Teil sind alle Interessierten eingeladen.
I. Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2022
- Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
- Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 07.11.2022 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH
Vorlage: 253/2022
6.2. Überplanmäßige Ausgabe zur Unterhaltung des Kommunalwaldes der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2022
Vorlage: 260/2022
6.3. Außerplanmäßige Ausgabe Investitionskostenanteil Worbiser Weg, OT Breitenholz
Vorlage: 262/2022
6.4. Überplanmäßige Ausgabe Touristische Erschließung des Außengeländes Burg Scharfenstein
Vorlage: 268/2022
6.5. 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 248/2022
6.6. 1. Änderung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 249/2022
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Werkausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung“ vom 09.11.2022 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
Vorlage: 266/2022
7.2. Finanzplanung 2022-2026 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
Vorlage: 267/2022
7.3. Überplanmäßige Ausgabe für laufende Unterhaltung Eigenbetrieb KLW
Vorlage: 254/2022
7.4. Überplanmäßige Ausgabe für Investitionen Eigenbetrieb KLW
Vorlage: 255/2022
- Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 09.11.2022 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“, Ortsteil Leinefelde“
Vorlage: 234/2022
8.2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“ im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 235/2022
- Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
9.1. Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Leinefelde-Worbis mit den Städten Heilbad Heiligenstadt und Dingelstädt
Vorlage: 224/2022
- Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
