Leinefelde. Am Montag, 8. März 2021 findet um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43, die 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt. Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmern im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Es wird um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200-254 gebeten und um Einhaltung der Hygienevorschriften.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2020
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2020
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Standortanalyse Obdachlosenunterkunft
7. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 9 und 10 der Geschäftsordnung
gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
7.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie – Ergebnisse „Klimaschutzkonzept“ vorstellen
Vorlage: 62/2021
7.2. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie – Beseitigung einer fast tödlichen Gefahrenquelle
Vorlage: 61/2021
7.3. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie Angebote: Kinder-Rodelhügel einplanen für nächste Wintersaison
Vorlage: 63/2021
7.4. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie – Ausbau Radwegenetz, Abrufen von Fördergeldern, Vorlage: 64/2021
7.5. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie – Blühstreifen/Blühflächen, Konzept, Schild, Vorlage: 65/2021
7.6. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie – Aussöhnung Mensch und Natur – Gemeinsame Ziele des Umwelt und Artenschutzes abstimmen, Niederwild-Kataster, Schutz-Konzept, Vorlage: 60/2021
7.7. Zukünftige Behandlung bei Eingang von mehr als drei Anträgen gemäß § 9 Abs. 2 der
Geschäftsordnung
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 22.02.2021
vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2019
und Entlastung, Vorlage: 215/2020
8.2. Investitionszuschuss Schützenhaus Worbis, Vorlage: 46/2021
8.3. Investitionszuschuss Evangelisches Kirchspiel Worbis, Vorlage: 47/2021
8.4. Betrieb gewerblicher Art Burg Scharfenstein – Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Vorlage: 48/2021
8.5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis
im Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 50/2021
8.6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis
im Haushaltsjahr 2019, Vorlage: 51/2021
8.7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis
im Haushaltsjahr 2020, Vorlage: 49/2021
8.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 52/2021
8.9. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: 53/2021
8.10. Verwendung Finanzmittel zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden
Vorlage: 54/2021
8.11. Gründung der Landesgartenschauentwicklung 2024 GmbH
Vorlage: 43/2021
9. Beratung und Beschlussfassung über die vom Werkausschuss für den Eigenbe- trieb „KLW“ vom 24.02.2021 vorgelegten Beratungsgegenstände
9.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbe-
triebes „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis“, Vorlage: 13/2021
9.2. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020, Vorlage: 12/2021
10. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 24.02.2021 vor-
gelegten Beratungsgegenstände
10.1. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Landschaftspla-
nes (LP) für die Stadt Leinefelde-Worbis (Gesamtstadt), Vorlage: 20/2021
10.2. Aufstellung und Billigung der vorliegenden Lärmaktionsplanung für die Stadt Leinefelde-
Worbis gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz, Vorlage: 21/2021
10.3. Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes zum B-Plan,
Nr.115 „Im Mainhofe“, OT Breitenbach, Vorlage: 22/2021
10.4. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 152 „Erweiterung Schienenweg“, Ortsteil Breiten-
bach, Vorlage: 70/2021
10.5. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 151 „Maulhardt“,
Worbiser Weg“, Ortsteil Breitenholz, Vorlage: 33/2021
10.6. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 90 „Am Holzborn“, Ortsteil Breitenholz
mit gleichzeitiger Änderung / Berichtigung des bestehenden Flächennutzungsplanes
nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 13b Baugesetzbuch (BauGB) für diesen
Bereich, Vorlage: 57/2021
10.7. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 90 „Am Holzborn“ mit gleichzeitiger Ände-
rung / Berichtigung des bestehenden Flächennutzungsplanes nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 in
Verbindung mit § 13b Baugesetzbuch (BauGB) für diesen Bereich, Vorlage: 58/2021
10.8. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 112 „Strecker, Eli-
sabethstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 73/2021
10.9. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 112 „Strecker, Elisa-
bethstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 74/2021
10.10. Wechsel des Vorhabenträgers vom Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 131 „Stolze/Nordhäuser Straße“ zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 131 „Gattner Projektentwicklung GmbH/Nordhäuser Straße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 31/2021
10.11. Abwägungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, Ortsteil
Beuren, Vorlage: 75/2021
10.12. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, Ortsteil Beuren
Vorlage: 76/2021
10.13. Absetzung Beschluss Nr. 45/2020 – Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 108 „Schulwiese“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 45/2021
10.14. Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 101 „Am weißen Weg“,
Ortsteil Kirchohmfeld, Vorlage: 71/2021
10.15. Anordnung eines Umlegungsverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 134 „An
der Musser“, Kallmerode, Vorlage: 72/2021
10.16. Antrag auf Anerkennung des Ortsteils Hundeshagen als Förderschwerpunkt der
Dorferneuerung für den Zeitraum 2022 – 2026, Vorlage: 32/2021
10.17. Erstellung und Billigung des gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK) des Ortsteils
Hundeshagen zur Aufnahme als Förderschwerpunkt in die Dorferneuerung für den Zeitraum 2022 – 2026
Vorlage: 69/2021
11. Controllingbericht
12. Anfragen und Anregungen
13. Schließung der öffentlichen Sitzung
14. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
