Ergebnis der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie und die breite Solidarität im leider notwendigen Lockdown. Alle wissen, dass das mit großen Einschränkungen und Opfern verbunden ist. Umso anerkennenswerter ist die große Disziplin, mit der der Lockdown umgesetzt wird.
Den gesamten Text lesen Sie hier: Videoschaltkonferenz-Beschlüsse
Der Grundsatz Kontakte zu vermeiden bleibt das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie und rettet täglich unzählige Menschenleben und verhindert schwere Krankheitsverläufe.
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
wissen, wie wichtig es ist, den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft
Planungsperspektiven zu geben, wie und wann Beschränkungen wieder aufgehoben
werden können, damit unser aller Leben wieder mehr Normalität gewinnt. Besonders
bedeutend ist diese Perspektive für Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Deshalb
entscheiden die Länder in Eigenverantwortung über die sukzessive Rückkehr der
Schülerinnen und Schüler in den Präsenzunterricht (unter besonderen
Vorsichtsmaßnahmen wie etwa Wechselunterricht und Hygienemaßnahmen).
Die täglichen Meldezahlen zeigen, dass die Anstrengungen der letzten Monate sich
gelohnt haben und niedrigere Inzidenzen erreicht werden konnten. Das hat das
Gesundheitssystem spürbar entlastet und zu sinkenden Todeszahlen geführt.
Gleichzeitig steigt der Anteil der Virusvarianten an den Infektionen in Deutschland
schnell an, wodurch die Zahl der Neuinfektionen jetzt wieder zu steigen beginnt. Die
Erfahrungen in anderen Staaten zeigen, wie gefährlich die verschiedenen Covid19-
Varianten sind. Sie verdeutlichen, dass es notwendig ist, beim erneuten Hochfahren
des öffentlichen Lebens vorsichtig zu sein. Nur so können wir sicherstellen, dass wir
die erreichten Erfolge nicht verspielen. Bisher waren die AHA+CL Regeln, die effektive Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter und die Beschränkung von Kontakten die wesentlichen Mittel im Kampf gegen die Pandemie.
Jetzt verändern zwei Faktoren das Pandemiegeschehen deutlich: Die zunehmende Menge an Impfstoff und die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in sehr großen Mengen.
In wenigen Wochen werden die ältesten Bürgerinnen und Bürger geimpft sein, bei
denen bisher ein großer Teil der schweren und tödlichen Verläufe in der bisherigen
Pandemie zu beklagen war. Dies führt dazu, dass bei vergleichbarem Infektionsgeschehen in Zukunft die Zahl der schweren und tödlichen Verläufe und damit auch die Belastung des Gesundheitssystems deutlich geringer sein wird. Trotzdem können keine beliebigen Neuinfektionsraten toleriert werden:
Wenn die Infektionszahlen erneut exponentiell ansteigen, kann das Gesundheitswesen mit dann jüngeren Patienten schnell wieder an seine Belastungsgrenzen stoßen. Zahlreiche
Berichte über COVID-19-Langzeitfolgen („long COVID“) mahnen ebenfalls zur Vorsicht.
Denn bisher können ihre Häufigkeit und Schwere nicht genau abgeschätzt werden.
Neben der Reduzierung der schweren Verläufe bewirkt das Impfen durch die
Ausbildung einer Bevölkerungsimmunität weitere positive Effekte, allerdings nicht
sofort: In dem Maße, in dem zunehmend auch die Personengruppen und Jahrgänge
geimpft werden, die viele Kontakte haben, wirkt das Impfen kontinuierlich immer stärker
der Ausbreitung des Virus entgegen. Somit besteht die berechtigte Hoffnung auf eine
immer leichtere Eindämmung der Fallzahlen im Sommer und auf eine Rückkehr zur
Normalität.
Die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests in großen Mengen stellt einen weiteren
Baustein dar, der es in den kommenden Monaten ermöglichen wird, das
Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen. Schnell- und Selbsttests sind mit guter
Genauigkeit in der Lage festzustellen, ob jemand aufgrund einer akuten COVID-19-
Infektion aktuell ansteckend ist. Die Aussagekraft des Schnell- bzw. Selbsttest sinkt
jedoch nach einigen Stunden deutlich ab, da weder eine Neuinfektion mit noch geringer
Viruslast erkannt wird noch eine nach dem Test erfolgte Infektion. Insofern können
Schnelltests tagesaktuell zusätzliche Sicherheit bei Kontakten geben.
Regelmäßige Testungen können dabei unterstützen, auch Infektionen ohne Krankheitssymptome zu erkennen. Infizierte Personen können so schneller in Quarantäne gebracht und ihre Kontakte besser nachvollzogen werden. Der Effekt ist dabei umso größer, je mehr Bürgerinnen und Bürger sich konsequent an dem Testprogramm beteiligen. Bund und Länder sehen eine Chance, dass durch die deutliche Ausweitung von Tests und ein Testprogramm in Verbindung mit einer besseren Nachvollziehbarkeit der Kontakte im Falle einer Infektion Öffnungsschritte auch bei höheren 7-Tage-Inzidenzen mit über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner möglich werden.
