Zu einer gemeinsamen Konferenz, an der auch die Mitgliederbeauftragte der CDU
Thüringen Claudia Heber teilnahm, trafen sich in der vergangenen Woche die
Ortsvorsitzenden sowie der Kreisvorstand der CDU Eichsfeld in Wingerode. Nach einer Präsentation der Ergebnisse der Bundestagswahl sowie einer Analyse durch den Kreisvorsitzenden Thadäus König zu Beginn der Konferenz erfolgte die mehrstündige Aussprache.
In der sachlichen Diskussion brachten viele der mehr als 40 Teilnehmer ihre Meinung
zum enttäuschenden CDU-Wahlergebnis zum Ausdruck. Die Ortsvorsitzenden führten
dabei als Gründe für das Wahlergebnis vor allem die im Wahlkampf zu geringe
Konzentration auf den CDU-Markenkern, die mangelnde Akzeptanz des
Kanzlerkandidaten gerade in den jungen Ländern als auch die Wechselstimmung nach
16 Jahren CDU-Kanzlerschaft auf. Große Teile des früheren CDU-Wählerklientels
haben sich daraufhin von der Union abgewandt.
Die Diskussionsbeiträge richteten jedoch auch den Blick in die Zukunft und auf neue
Verfahrenswege innerparteilicher Mitsprache. Mehrfach kam die Forderung nach einer
stärkeren Einbindung der Basis, z. B. über Mitgliederbefragungen, auf. „Zwar sind in der
CDU Mitgliederentscheide satzungsrechtlich noch nicht vorgesehen, jedoch wurde
heute das Votum der CDU Eichsfeld für mehr Mitgliederbeteiligung klar artikuliert. Somit
werde ich als Kreisvorsitzender dieses Votum Ende Oktober mit nach Berlin zur
Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands nehmen und eine Beteiligung der
Basis für die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden einfordern“, sicherte König zu.
„Unser größtes Pfund gerade hier im Eichsfeld bildet die aktive und engagierte Arbeit
direkt vor Ort. Diese wollen wir stärken und deshalb ist auch die Beschäftigung der CDU mit sich selbst so rasch als möglich zu beenden. Die Fragen und Sorgen der Menschen müssen an erster Stelle stehen, das ist unsere Aufgabe“, so der Kreisvorsitzende.
Seine Landtagskollegin Christina Tasch ergänzte: „Die konkrete Beteiligung der
Mitglieder wird zu einer positiven Grundstimmung beitragen. Ein wichtiger Pfeiler
unserer Arbeit ist auch die Verwurzelung der CDU in den kommunalen Gremien, denn
sie hat sich immer für die Interessen der Kommunen eingesetzt. Die CDU-Fraktion drückt gegenwärtig im Landtag bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs aufs
Tempo – auch besonders im Interesse des ländlichen Raums.“
Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Manfred Grund empfahl eine verstärkte
Rückbesinnung auf die Kernthemen der Union, die da lauten: „Leistung muss sich
wieder lohnen“, „Die CDU als Partei der inneren und äußeren Sicherheit“ sowie „Wir
können Krise bewältigen“. „Hier sollten wieder Maßstäbe gelten, die den
Herausforderungen gerecht werden. Außerdem plädiere ich für die Aussetzung der
noch verbleibenden zwei Stufen der CO₂-Steuer. Die Fortführung ist angesichts der
gegenwärtigen Energiepreisentwicklung nicht vermittelbar“, so Grund.
Dr. Thadäus König
Kreisvorsitzender
