Das Europäische Parlament fordert, dass illegale Online-Übertragungen von Live-Sportereignissen in Echtzeit gesperrt und die Rechte der Veranstalter gestärkt werden. In einer heute angenommenen Gesetzesinitiative machen die Europaabgeordneten Vorschläge, um gegen das Phänomen der zunehmenden illegalen Liveübertragungen von Sportveranstaltungen vorzugehen. Um das Problem zu bekämpfen, fordern die Europaabgeordneten die Europäische Kommission auf, im Hinblick auf den derzeitigen EU-Rahmen für Rechte des geistigen Eigentums Klarheit für Live-Sportveranstaltungen zu schaffen, die derzeit nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegen, und die Vorschriften zu verbessern.
Außerdem sollten gesonderte Bestimmungen bezüglich der Rechte von Sportveranstaltern aufgenommen werden, für die die Übertragungsrechte eine wichtige Einnahmequelle darstellen. Einige Mitgliedsstaaten verfügen bereits über einen besonderen Rechtsschutz zu Gunsten der Veranstalter.
Rechtzeitige Entfernung von illegalen Sportinhalten
Nach Ansicht der Europaabgeordneten müssen die bestehenden Vorschriften angepasst werden, um dem besonderen befristeten wirtschaftlichen Wert von Live-Sportveranstaltungen Rechnung zu tragen, und es sollten konkrete Maßnahmen eingeführt werden, um die Echtzeit-Sperrung unrechtmäßiger Liveübertragungen von Sportveranstaltungen zu gewährleisten. Da illegale Streams in den ersten dreißig Minuten nach ihrem Erscheinen im Internet am schädlichsten sind, fordert der Text, dass solche Streams sofort und spätestens 30 Minuten nach Eingang der Mitteilung der Rechteinhaber oder eines zertifizierten vertrauenswürdigen Hinweisgebers („trusted flagger“) entfernt oder deaktiviert werden müssen.
Die Abgeordneten bekräftigen, wie wichtig es ist, dass Hosting-Plattformen schnell handeln, um Inhalte zu entfernen, und fordern die Einführung eines EU-Systems, das gemeinsame Kriterien für zertifizierte „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ festlegt, sowie eine weitere Harmonisierung der Verfahren und Rechtsbehelfe im geplanten Gesetz über digitale Dienste und in anderen sektorspezifischen Vorschlägen.
Schutzmaßnahmen
Unterlassungsklagen zur Entfernung illegaler Sportereignisse müssen willkürliche oder unverhältnismäßige Sperrungen von legalen Inhalten vermeiden, fordern die Europaabgeordneten. Durchsetzungsmaßnahmen sollten verhältnismäßig sein und Zugang zu gerichtlichen Rechtsbehelfen beinhalten, insbesondere für KMU und Start-ups.
Legale Angebote von Sportinhalten sollten auch in der EU besser beworben werden und für Verbraucher leichter online zu finden sein. Die Haftung für die illegale Übertragung von Sportveranstaltungen sollte bei den Anbietern von Sport-Streams liegen, und nicht bei den Fans oder Verbrauchern, stellen die Europaabgeordneten klar.
Der Bericht wurde mit 479 Ja-Stimmen angenommen, bei 171 Nein-Stimmen und 40 Enthaltungen.
