Leinefelde. Am Montag, 28. September 2020 findet um 16:00 Uhr in der Obereichsfeldhalle Leinefelde, großer Saal, die 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa zum öffentlichen Teil der Stadtratsitzung einlädt. Hier gibts mehr zur Tagesordnung:
Aufgrund der aktuellen Situation wird nur eine begrenzte Anzahl an Gästen im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Wir bitten um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200-254 und um Einhaltung der Hygienevorschriften.
Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
- Verpflichtung des Nachrückers Michael Friese gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO und Pflichtenbelehrung
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.06.2020
- Vorstellung des Tourismuskonzeptes durch das Büro ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH Köln
5.1. Tourismuskonzept der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 233/2020
- Wahl der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 230/2020 - Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
- Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
- Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 27.07.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
9.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Mitfinanzierung der Straßenentwässerung in der Gemeindestraße „Kiel“ gemäß Satzung im OT Hundeshagen
Vorlage: 169/2020
9.2. Außerplanmäßige Ausgabe zur abschließenden Finanzierung des Radweges Birkungen-Reifenstein
Vorlage: 170/2020
9.3. Außerplanmäßige Ausgabe zur Gebäude- und Altlastenuntersuchung, Baugrunderkundung und planerischen Vorbereitung der Erschließung des Gewerbegebietes „Milchhof“ im OT Leinefelde
Vorlage: 173/2020
9.4. Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Kindergartens im OT Wintzingerode – Ausbau und Abtransport Deponie sowie Projektplanung, – steuerung, – management
Vorlage: 174/2020
9.5. Überplanmäßige Ausgabe zur abschließenden Finanzierung des Gewerbegebietes „Am Teichhofe“ im OT Breitenbach
Vorlage: 172/2020
- Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 14.09.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
10.1. Beschluss über die Jahresrechnung der Gemeinde Hundeshagen für das Haushaltsjahr 2018 und über die Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage: 216/2020
10.2. Jahresabschluss 2018 hier: Ermittlung des Zuführungsbetrages und Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2018 der Gemeinde Hundeshagen
Vorlage: 217/2020
10.3. Beteiligungsbericht 2020
Vorlage: 210/2020
10.4. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
Vorlage: 211/2020
10.5. Stadtwerke Leinefelde GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Ent-lastung – Vorlage: 213/2020
10.6. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung – Vorlage: 212/2020
10.7. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung – Vorlage: 214/2020
10.8. Beitritt der Stadt Leinefelde-Worbis zum Kommunalen IT Dienstleister – KIV
Vorlage: 199/2020 1. Ergänzung
10.9. Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Leinefelde-Worbis – Vorlage: 182/2020
10.10. Außerplanmäßige Ausgabe:
Investitionskostenanteil für Straßenentwässerung Wiesengraben im Ortsteil Birkungen – Vorlage: 205/2020
10.11. Außerplanmäßige Ausgabe:
Investitionskostenanteil für Straßenentwässerung Hinter den Höfen im Ortsteil Birkungen – Vorlage: 204/2020
10.12. Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ – Vorlage: 225/2020
10.13. Finanzplanung 2021-2024 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“ – Vorlage: 224/2020
10.14. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 – 1. Änderung „Kliengasse Hunold GbR“, Ortsteil Breitenbach- Vorlage: 184/2020
10.15. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Am Teichhof/Estrich“, Ortsteil Breitenbach – Vorlage: 185/2020
10.16. Aufstellungsbeschluss zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 145 „An der Kuhle“, Ortsteil Breitenbach – Vorlage: 188/2020
10.17. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 145 „An der Kuhle“, Ortsteil Breitenbach – Vorlage: 186/2020
10.18. Festlegung der Gebietskulisse für den Ersatzneubau Kindergarten Kallmerode
Vorlage: 201/2020
10.19. Festlegung der Gebietskulisse für den Ersatzneubau Kindergarten Breitenholz
Vorlage: 202/2020
10.20. Beschluss über die Absicht der Teileinziehung der Ortsverbindungsstraße vom Ortsteil Breitenholz bis an die Gemarkungsgrenze Gernrode – Vorlage: 177/2020
10.21. Namensgebung im Bereich des B-Planes Nr. 99 „Im Bodenweg“, Ortsteil Breitenbach – Vorlage: 187/2020 1. Ergänzung
10.22. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Gründung der Landesgartenschau GmbH – Vorlage: 231/2020
- Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
11.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Aufwertung und Neugestaltung des Uhrenturmes vor der ehemaligen Baumwollspinnerei zu einem Info-Point – Vorlage: 232/2020
- Controllingbericht
- Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
- Anfragen und Anregungen
- Schließung der öffentlichen Sitzung
- Anfragen der Bürger
- Nichtöffentliche Sitzung
