„Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen gleichermaßen und hemmt das wirtschaftliche Potenzial unseres Freistaates. Wenn die Thüringer wieder Luft zum Atmen haben, dann wächst auch die Wirtschaft und Arbeitsplätze werden gesichert“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl.
„2025 muss das Jahr des Bürokratieabbaus werden. Egal, ob im Bund oder hier in Thüringen: Wir müssen den administrativen Aufwand in den Griff bekommen, um das Land wieder nach vorn zu bringen. Wir haben versprochen, das Leben der Menschen einfacher zu machen, und werden jetzt auch damit starten.“
Laut Bühl stiegen im Jahr 2023 die Kosten für den Erfüllungsaufwand um 9,3 Milliarden Euro. Hinzu kamen einmalige Umstellungskosten von 23,7 Milliarden Euro. Auch die Prognosen für 2024 lassen keine Entspannung erwarten.
„Dieser Trend darf sich nicht fortsetzen“, machte Bühl deutlich. „Die Thüringer Landesregierung bereitet erste Schritte vor, und wir stehen hinter diesen Bemühungen. Aber der Bürokratieabbau muss auch auf Bundesebene vorangetrieben werden, um eine spürbare Entlastung für Unternehmen und Bürger zu erreichen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Konkret halte er für das nächste Jahr bereits eine Umstellung auf Stichprobenkontrollen bei Förderprogrammen und die Abschaffung von bestimmten Statistikpflichten im Freistaat für realistisch. Auch die Abschaffung erster Verwaltungsgebühren müsse in den Fokus, so Bühl.
„Unnötige Vorschriften, lange Wartezeiten und komplizierte Verfahren müssen weg. Nur durch eine konsequente Reduktion von Bürokratie können wir Wachstum fördern, den Mittelstand entlasten und Unternehmen die Möglichkeit geben, sich zu entfalten. Deutschland und Thüringen brauchen eine effizientere Verwaltung – für mehr Chancen, weniger Hindernisse und ein wirtschaftliches Umfeld, in dem sich Unternehmergeist entfalten kann“, erklärte Bühl.
