Zu seiner bereits zweimal verschobenen 7. Sitzung kommt der Kreistag des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den 20.01.2021 um 16:00 Uhr in der Turnhalle der Lorenz-Kellner-Schule, Lindenallee 23 in Heilbad Heiligenstadt zusammen.
Unter Beachtung eines Hygienekonzepts (Einhaltung der Abstandsregel, FFP2-Maskenpflicht, Angebot Corona-Schnelltest) beabsichtigt Herr Landrat Dr. Henning, notwendige Beschlüsse des Kreistages einzuholen.
Da die Teilnehmerzahl auf das notwendige Maß begrenzt werden soll, wird die Öffentlichkeit höflichst gebeten, auf ihr Recht auf Teilnahme an der Sitzung zu verzichten.
Vor der Sitzung des Kreistages findet um 15:00 Uhr eine Sitzung des Kreisausschusses statt. Im öffentlichen Teil dieser Sitzung sind lediglich Niederschriften vorheriger Sitzungen zu genehmigen. Die Beratung von Leistungsvergaben erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
Tagesordnung Kreistag
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Festlegung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Kreistages am 07.10.2020
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 des Landkreises Eichsfeld
5. Abfallgebühren
5.1. Kalkulation der Gebühren der Abfallwirtschaft des Landkreises Eichsfeld für das Jahr 2021
5.2. Fünfte Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Eichsfeld
6. Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der
Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld
6.1. Aufhebung des Beschlusses des Kreistages 20/107 vom 07.10.2020
6.2. Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagespflege im Landkreis Eichsfeld vom 16.10.2018
7. Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der
Eichsfeld Klinikum gGmbH
8. Antrag der CDU-Fraktion
Landkreis Eichsfeld stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen reformieren
9. Antrag der AfD-Fraktion
Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Eichsfeld an die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse
10. Antrag der AfD-Fraktion, Wegfall der COVID-19-Eindämmungsmaßnahme zum Vereinssport für Kinder und Jugendliche im Landkreis Eichsfeld
11. Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Eichsfeld 2020-2025
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2019
13. Controllingbericht 3. Quartal 2020 – Mitteilung
14. Gleichstellungsplan des Landkreises Eichsfeld – Mitteilung
15. Information über die Arbeit der Beauftragten des Landkreises Eichsfeld 2020 -Mitteilung
16. Mitteilungen und Anfragen
