Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben der Südharz Kali GmbH im Ohmgebirge abgeschlossen. Das Ergebnis ist auf der Internetseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes veröffentlicht: https://landesverwaltungsamt.thueringen.de/bauen/raumordnung/raumordnung/abgeschlossene-raumvertraeglichkeitspruefungen
Vier Varianten zur Umsetzung des Vorhabens standen zur Diskussion. Im Wesentlichen ging es bei der Prüfung um die Beurteilung des Vorhabens hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den im Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 und im Regionalplan Nordthüringen enthaltenen raumordnerischen und fachlichen Erfordernissen.
„40 Träger öffentlicher Belange wurden in die Prüfung der Raumverträglichkeit einbezogen“, erklärt Frank Roßner, Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes. Betroffene Kommunen und Landkreise sowie Fachbehörden und Verbände haben insgesamt 26 Stellungnahmen abgegeben. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Internet sowie nach ortsüblicher Bekanntmachung in den betroffenen Kommunen. Rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger nutzten diese Möglichkeit und äußerten sich persönlich zum Vorhaben. Weitere ca. 2.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich durch Unterschriftenlisten. Einwände bezogen sich vor allem auf die absehbaren Eingriffe in das Wohnumfeld, in die Natur und speziell in das Landschaftsbild. Die Nähe zur Wohnbebauung wurde vor allem von Anwohnern in Bernterode und Breitenworbis kritisiert.
„Die vorgetragenen Einwände spiegeln sich im Prüfergebnis wider“, bilanziert Frank Roßner. So wird dem Standort Bernterode-Schacht zum Abbau des Kalisalzes sowie dem Standort Leinefelde-RIG (Regional bedeutsame Industrie- und Gewerbeansiedlung) für die Prozess- und Logistikanlagen der Vorrang eingeräumt. Ausschlaggebend für das Prüfergebnis war, dass die geplante Größe und das Erscheinungsbild der übertägigen Betriebsanlagen nicht zur ländlich geprägten Siedlungsstruktur von Bernterode passen. Der Standort Leinefelde-RIG weist als bereits im Regionalplan Nordthüringen ausgewiesenes Industriegebiet diesbezüglich deutlich bessere Voraussetzungen auf.
„Das Vorhaben der Südharz Kali GmbH kann unter Beachtung von 19 Maßgaben mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung gebracht werden“, so Frank Roßner. Die Maßgaben beziehen sich schwerpunktmäßig auf die Bereiche Siedlungsstruktur, Verkehrsinfrastruktur, Landwirtschaft sowie Freiraumsicherung. Ziel ist es, wesentliche vorhabenbedingte Beeinträchtigungen auszuschließen beziehungsweise auf ein Minimum zu reduzieren.
Als gutachterliche Stellungnahme ist das Prüfergebnis im nun nachfolgenden bergrechtlichen Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.
