Zu seiner 30. Sitzung kommt am Dienstag, 09.04.2024 um 17:00 Uhr der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt im Kreistagssaal, Göttinger Straße 5, in Heiligenstadt zusammen. Am öffentlichen Teil können alle interessierten Bürger teilnehmen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Verpflichtung Stadtratsmitglied
3 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 30. Sitzung des Stadtrates
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
5 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentilchen
Sitzung
6 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
7 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 06.02.2024
8 Mitteilungen des Bürgermeisters
9 Bürgerfragestunde
9.1 informationen des Jugendparlamentes
9.2 informationen des Seniorenbeirates
10 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
11 Beschlussfassung Ober die BillIgung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 94 „Auf dem Hohen Rott — Tell 6″ der Stadt Hellbad Heiligenstadt
12 Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Vital Hellbad Heillgenstadt GmbH & Co.KG für das Geschäftsjahr 2023
13 Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH für das Geschäftsjahr 2023
14 Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für den Ortstell Kalteneber
15 Beschlussfassung zur Darlehensaufnahme der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Obereichsfeld mbH
16 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßlgen Ausgabe im
Haushaltsjahr 2024 – Kreisumlage
17 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im
Haushaltsjahr 2023 — Zuwendung Feuerwehrpauschale (Ergebnishaushalt)
18 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im
Haushaltsjahr 2023 — Zuwendung Feuerwehrpauschale (lnvestitionshaushalt)
19 Wahl der Ersten Beigeordneten
Thomas Spielmann
Bürgermeister
