Thüringen prognostiziert im Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 121 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2023. Darüber informierte Finanzministerin Heike Taubert in der heutigen Kabinettsitzung. Für das kommende Jahr 2024 liegen die geschätzten Einnahmen um 49 Millionen Euro unter der bisherigen Planung.
Die geschätzten Mehreinnahmen für das Jahr 2023 beruhen zu großen Teilen auf zusätzlichen Umsatzsteuer-Mitteln des Bundes für die gestiegenen Ausgaben der Länder insbesondere im Asylbereich. Da mit diesen Einnahmen auch höhere Ausgaben einhergehen, entstehen keine neuen Spielräume. Ab dem Jahr 2024 spiegeln sich in der Einnahmeentwicklung vor allem die Folgen aus der von der Landtagsopposition beschlossenen Absenkung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer wider.
