ÖDP weist auf finanzielle Mittel hin
Leinefelde-Worbis. Susann Mai von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) im Eichsfeld setzt sich seit Jahren für mehr Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen in ihrer Region ein und bildet sich regelmäßig zu diesen Themen weiter. Jetzt wartet sie aktuell mit einer guten Nachricht auf: „Klimaschutz bringt Geld für unsere Stadt Leinefelde-Worbis.“
Susann Mai weist den Bürgermeister, die Verwaltung und den Stadtrat jetzt darauf hin, dass es konkret um 47.966,- Euro für 2022, um 143.898,- Euro für 2023 und um 143.898,- Euro für 2024 geht. Dafür müsse die Kommune nach ihrem Kenntnisstand noch nicht einmal einen Antrag stellen. Die finanziellen Mittel würden ihr zugewiesen vom Freistaat Thüringen.
Zusätzlich kämen auf Antrag nach den bisherigen Planungen im Jahr 2023 weitere 95.932,- Euro und im Jahr 2024 wiederum 95.932,- Euro dazu. Diese finanziellen Mittel würde die Stadt Leinefelde-Worbis resultierend aus dem Klimapakt im Sinne des § 8 Abs.2 Satz3 des Thüringer Klimagesetzes zwischen dem Freistaat Thüringen, vertreten durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen e.V. sowie dem Thüringischen Landkreistag e.V. erhalten, erklärt Susann Mai.
Alle drei Akteure „bekennen sich zu Klimaschutz und Klimaanpassung. Sie sehen darin wichtige Herausforderungen für die Zukunft Thüringens. Die thüringischen Gemeinden, Städte und Landkreise tragen durch die Maßnahmen vor Ort wesentlich zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels bei. Um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu befördern und regionalen Erfordernissen Rechnung zu tragen, sollen individuelle kommunale Maßnahmen bedarfsgerecht vor Ort umgesetzt werden können. Hierfür sind die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen zu gewährleisten. Ziel ist es, so eine klimagerechte Entwicklung in den Thüringer Gemeinden, Städten und Landkreisen gemeinsam voranzubringen, zügig Emissionsminderungen zu erreichen und die Folgen des Klimawandels gezielt einzudämmen.“ (Zitat aus dem Klimapakt).
Für diese klimarelevanten Anliegen setzt sich die ÖDP-Fraktion mutig im Stadtrat Leinefelde-Worbis ein. Susann Mai freut sich darauf, dass Leinefelde-Worbis diese finanziellen Mittel von der Thüringer Landesregierung bekommt und hofft, dass das Geld hilft, die wichtige Entwicklung zu konsequenterem Klimaschutz in der Stadt zu beflügeln.
Außerdem weist sie darauf hin, dass sich alle Städte und Gemeinden in Thüringen auf die jeweils individuell zugeschnittenen Zuweisungen aus diesem Klimapakt freuen können. Susann Mai schreibt: „Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist die ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte mit bundesweit mehr als 8.000 Mitgliedern. Sie hat rund 530 kommunalpolitische Mandatsträger und ist seit 2014 auch im Europaparlament vertreten. Kernkompetenzen der ÖDP sind Klimaschutz, Artenschutz, Familienpolitik, Gemeinwohl-Ökonomie und Abkehr vom Wachstumswahn.
Als erste Partei in Deutschland verzichtet die ÖDP bereits seit ihrer Gründung 1982 vollständig auf Konzernspenden. Damit will die ÖDP jedwedem Lobbyismus, der Korruption und Beeinflussung vorbeugen; denn nur so kann sie für unabhängige mutige Politikkonzepte einstehen. Die bislang größten Erfolge der ÖDP waren ihre Volksbegehren. Mit ´Rettet die Bienen´und der Einführung des Nichtraucherschutzes konnte sie wichtige Anliegen für den Schutz von Umwelt und Gesundheit durchsetzen.“
