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Am Dienstag, 11.10.2022, findet um 16:30 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, großer Sitzungssaal die 15. Sitzung des Ortsteilrates des Ortsteiles Leinefelde statt. Es geht u.a. um Garagen in der Birkunger Straße und um den Bebauungsplan Schwellenbeize.


Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.08.2022
  4. Mitteilung des Ortsteilbürgermeisters, des Bürgermeisters, der Verwaltung sowie Aussprache
  5. Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2023
  6. Beratung von Beschlussvorlagen
    6.1. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 160 „Schwellenbeize“, Ortsteil Leinefelde – Vorlage: 173/2022
    6.2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“, Ortsteil Leinefelde“ – Vorlage: 234/2022
    6.3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Garagenstandort Birkunger Straße“ im Ortsteil Leinefelde – Vorlage: 235/2022
  7. Anfragen und Anregungen
  8. Schließung der öffentlichen Sitzung
  9. Anfragen der Bürger
    II. Nichtöffentliche Sitzung