In der Sitzung des Ortsteilrates gestern Abend in Leinefelde wurde bestätigt, dass die derzeitigen Baustellen wie Abriss Milchhof und Garagen im Zeitplan liegen und gut abgearbeitet werden, so Bauamtsleiter Benjamin Richter. Einige Beschlüsse für die nächste Stadtratsitzung standen auf der Tagesordnung der Sitzung, der auch Bürgermeister Christian Zwingmann beiwohnte.
Wiederholt wies der Leinefelder Bürgermeister Dirk Moll in der Sitzung darauf hin, dass der Ortsteilrat Beschlüsse für den Stadtrat nur zur Kenntnis nehmen kann. Die Beschlüsse werden dann erst im Stadtrat gefasst.
Die Sitzung gestern begann anders als gewöhnlich, denn 16.30 Uhr war der Ortsteilrat noch nicht beschlussfähig, es fehlten Mitglieder. Das mag jetzt zu dem Vorgenannten widersprüchlich klingen, aber es gibt Dinge, wo der Ortsrat auch beschließen kann, wie beispielsweise Änderung von Straßennamen und Ähnlichem.
Die sogenannte Bürger-Fragestunde, die sonst immer am Ende einer Sitzung ist, wurde deshalb an den Anfang gestellt. Es kamen auch eine ganze Anzahl Fragen, von der 30er Zone in der Mühlhäuser Chaussee, der weiteren Sanierung der Bergstraße, Erschließungsarbeiten im Boden 2 bis hin zu ungemähten Flächen von Tochterunternehmen in der Stadt.
Zwei Tagesordnungspunkte wurden zurückgestellt, es betraf die Vorlagen zum „Sondergebiet MVZ“ (am Zentralen Platz). Auch die Vorlage zur Schwellenbeize wurde vertagt, da es hier noch Klärungsbedarf gibt im Zusammenhang mit einem geplanten Wohngebiet. Ansonsten ging es um die Landesgartenschau und hier um den Bebauungsplan 140 „LGS2025 Gartenstadt“. Erklärungen diesbezüglich kamen von Roland Senft vom LGS-Team, der auch Fragen beantwortete.
Auf die Frage zu verwaltungsinternen Angelegenheiten sagte Bürgermeister Christian Zwingmann, dass er hier keine Antwort geben kann, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.
Im Punkt Mitteilungen von der Verwaltung gab es von Natalie Hünger, Fachamtsleiterin ÖTK, einen Rückblick auf das, was in diesem Jahr organisiert worden war und auch durchgeführt werden konnte. Allen voran das Stadtfest, das sehr gut angenommen worden sei und im nächsten Jahr in ähnlicher Form wieder stattfinden soll. Sie verwies auf die nächsten Veranstaltungen in Leinefelde, wie das Heimatshoppen und das Streetfoodfestival, das wieder auf dem Zentralen Platz stattfindet und beim ersten Mal in Leinefelde über 10 000 Leute anlockte.
Bemängelt wurde noch von einem Bürger, dass in der Nähe vom Toom-Baumarkt ausländische LKW parken. Wenn sie wieder weiterfahren lassen sie ihren Müll da, dementsprechend sehen dann die Plätze aus.
Eine Bürgerin fragte nach dem Stand eines Bauprojektes in der Konrad-Martin-Straße. Das sei vom Tisch versicherte Christian Zwingmann. An dem Platz gegenüber der Volkshochschule sollte eine Spielhalle entstehen.
Bemerkung: Man hat jetzt das Gefühl, dass bei der weiteren Entwicklung der Stadt mal aufs Geld geschaut wird und vor allem, Wichtiges auch abgearbeitet wird.
Ilka Kühn
