Heilbad Heiligenstadt. Unter Maskenpflicht und coronagemäß mit 3G fand gestern die 10. Kreistagsitzung in der Turnhalle der Lorenz-Kellner-Schule statt. Es gab eine ganze Menge Themen und Diskussionen. Aber auch viele Blumen und herzlichste Dankessäußerungen.
Mit dem Hinweis auf die Corona-Bestimmungen und kurzer Begrüßung eröffnete Landrat Werner Henning als Versammlungsleiter die Kreistagssitzung. Von 46 Kreistagsmitgliedern waren 33 anwesend und der Versammlungsleiter nannte auch die Namen der Abwesenden und den Grund ihrer Abwesenheit.
Zu Beginn ging es zunächst um organisatorisch technische Belange der Tagesordnung.
Die Fraktion Linke-Grüne-SPD hatte einen Antrag zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Kreistages gestellt, es ging darin um die Sitzungsleitung. Diese hat der Landrat von Anfang an inne. Und er verlass auch entsprechende Paragraphen und dass es rechts rechtswidrig sei, diese im Nachhinein zu ändern.
Es ist schon merkwürdig, dass eine Satzung oder Geschäftsordnung später nicht geändert werden kann. So hat der Landrat den Rest seiner Amtszeit noch diese Funktion inne. Es ist allerdings vorstellbar, dass, wenn er nicht die Sitzung leiten müsste, er entlastet wäre. Ebenso ist verwunderlich für Außenstehende, dass jeder Beschluss noch einmal von ihm vorgelesen werden muss, obwohl doch die Kreistagsmitglieder des Schreiben und Lesens mächtig sein sollten. Doch die Erfahrung hat wohl gezeigt, dass die Beschlussvorlagen doch nicht so gelesen werden, wie sie sollten. Es gab immer wieder in der Vergangenheit viele Nachfragen. Die Beschlussvorlagen hat jedes Kreistagsmitglied rechtzeitig im Informationssystem. Auf den Kreistag kann sich jedes Mitglied lange vorbereiten.
Wenn die Beschlüsse nicht mehr vorgelesen werden müssten, würde man viel Zeit sparen. Ein kurzer Hinweis vor der Beschlussfassung auf das entsprechende Thema müsste doch reichen, so meine Meinung.
Ab Tagesordnungspunkt 4 kamen dann die einzelnen Beschlussvorlagen für die 10. Sitzung. Gleich der erste fand breite Zustimmung in allen Fraktionen. Die derzeit noch im Unstrut Hainich Kreis angesiedelten Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella könnten bald zurück im Eichsfeld sein. Die Stadt Dingelstädt möchte bis zum 31. Januar 2022 beim Thüringer Innenministerium einen Antrag stellen auf Gemeindeneugliederung mit diesen Orten. Vorgespräche in den Orten sind bereits geführt worden und auch der Ortsbürgermeister von Beberstedt war zur Kreistagssitzung gekommen. Es waren alles sehr konstruktive Gespräche, so Dingelstädts Bürgermeister Andereas Fernkorn. Die betreffenden Orte hatten sich zu 80 Prozent für das Eichsfeld ausgesprochen.
Und auch alle Fraktionen begrüßten, dass die Eichsfelddörfer auch wieder zum Landkreis Eichsfeld zurückkommen möchten. Es stärkt nicht nur die Stadt Dingelstädt, sondern auch den Landkreis, der mittlerweile unter 100 000 Einwohner gerutscht ist. Zum Prozedere im Antragsverfahren ist notwendig, dass sich der Kreistag positioniert. Und er hat einstimmig diesen Beschluss gefasst.
Ilka Kühn
