Der Thüringer Polizei ist ein weiterer großer Fahndungserfolg gelungen. Bei den „Landesfahndungstagen 2022“, einer konzertierten Polizeiaktion vom 07.06.-7.07. 2022 zur Fahndung ausgeschriebener Personen, konnte sie 647 offene Haftbefehle gegen 542 Personen vollstrecken:
- 149 Personen kamen in Haft (insgesamt für 20.659 Tage),
- 283.894 Euro wurden an Geldstrafen/Geldbußen/Gebühren vollstreckt,
- 60 Haftbefehle der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) wurden vollstreckt, davon 46 Haftbefehle der der PMK–rechts
Thüringens Innenminister Georg Maier zeigte sich erfreut über die Ergebnisse. „Das war ein guter Monat für die Polizei und unsere Bürgerinnen und Bürger. Es war ein Schlechter für die Straftäter“, sagte er. Alle Landespolizeiinspektionen beteiligten sich an den „Landesfahndungstagen“, ebenso die Autobahnpolizeiinspektion, die Bereitschaftspolizei Thüringen, die Bundespolizei und der Zoll. Insgesamt waren knapp 400 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Innenminister Maier: „Die Landesfahndungstage zeigen, wie die Polizei entschlossenen und tatkräftig handelt. Sie sind das richtige Signal, um Kriminelle abzuschrecken und das Sicherheitsgefühl zu stärken.“
Die meisten Haftbefehle wurden wegen Nichtzahlung von Ordnungswidrigkeiten (177), Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (78), Erschleichen von Leistungen (64), Betrug (56), Diebstahl (50), Fahren ohne Fahrerlaubnis (31) und Trunkenheit/Betäubungsmittel im Verkehr (17) ausgestellt. Sechs Haftbefehle wurden wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und zwei Haftbefehle wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ausgestellt und vollstreckt. Haftbefehle der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) bearbeitet die Thüringer Landespolizei priorisiert, so auch bei den „Landesfahndungstagen“.
Ergebnisse der Haftbefehle im Bereich der PMK:
- 60 vollstreckte Haftbefehle gegen 46 Personen,
- 46 x PMK-rechts,
- 1 x PMK-links,
- 13 x PMK-nicht zuzuordnen,
- 28.049 Euro Geldstrafen/Geldbußen/Gebühren vollstreckt,
- 18 Personen für 1.348 Tage in Haft.
Der Großteil der Haftbefehle der PMK sind dem rechten Spektrum zuzuordnen. Diese gliedern sich wie folgt auf:
- 46 vollstreckte Haftbefehle gegen 35 Personen,
- 25.698 Euro Geldstrafen/Geldbußen/Gebühren kassiert,
- 14 Personen für 1082 Tage in Haft.
Auch in dieser Kategorie wurden die meisten Haftbefehle wegen Ordnungswidrigkeiten ausgestellt (12). Verstöße gegen das BTMG (7) und Erschleichen von Leistungen (4) folgen. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde drei Haftbefehle vollstreckt ebenso zwei wegen Volksverhetzung.
Der Aktionszeitraum der „Landesfahndungstage“ war auf vier Wochen ausgedehnt worden, damit Pandemieschutz-Vorgaben der Justizvollzugsanstalten eingehalten werden konnten.
